G7-Gipfel in Biarritz

Ein erfolgreiches Treffen?

Der diesjährige G7-Gipfel, dessen Hauptaugenmerk auf der Bekämpfung von Ungleichheit lag, fand unter französischem Vorsitz in Biarritz statt. Neben den Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrieländer Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und den USA waren auch Führungsspitzen der Afrikanischen Union, des IWF (Internationaler Währungsfonds), der OWZE (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), der VN (Vereinte Nationen) und der Weltbank eingeladen.

Eines der aufgegriffenen Themen behandelte die aktuellen Waldbrände im Amazonas-Gebiet. Dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zufolge sei die Erhaltung des Regenwalds aufgrund seiner weltweiten Bedeutung eine internationale Angelegenheit, trotz der Souveränität der betroffenen Staaten. Hierbei einigten sich die G7 darauf die betroffenen Länder technisch als auch bei der Aufforstung zu unterstützen. Finanziell soll ein Soforthilfefonds in Höhe von 20 Millionen Dollar als zusätzliche Unterstützungsmaßnahme eingesetzt werden.

Für eine überraschende Wende sorgte der von Emmanuel Macron initiierte Blitzbesuch des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad. Seitdem die USA das Atomabkommen mit Iran unilateral aufgekündigt hatten, versuchen die europäischen Vertragsstaaten das Abkommen aufrecht zu erhalten. Das Treffen könnte die Fronten nun etwas gelockert haben, da der US-Präsident Donald Trump für einen Gipfel mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani unter den richtigen Umständen bereit wäre.

Ein weiterer zentraler Punkt des Gipfels umfasste internationale Konjunkturaussichten und momentane Spannungen innerhalb der Handelspolitik. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erwähnte hier erneut die Relevanz einer intakten Beziehung zu Peking während Donald Trump, der erst kürzlich neue Strafzölle gegen China verhängte, diese immer noch verweigert. Weiters soll nach dem Brexit ein umfassendes Handelsabkommen zwischen den USA und Großbritannien geschlossen werden. Im Hinblick auf die Digitalsteuer, welche Frankreich auf internationale Internetkonzerne verhängen möchte, reagierte Donald Trump mit der Androhung von Strafzöllen auf französischen Wein.

Trotz einiger Differenzen kam es zu einer kurzen Abschlusserklärung, die einerseits alle bis dahin besprochenen Bestimmungen zusammenfasst und andererseits die Einheit der G-7 Länder unterstreicht. Kritikern zufolge hätte diese allerdings verbindlicher gestaltet werden können.

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