Die Zukunft der Europäischen Wirtschaftsunion, während der letzte Wochen ein heiß diskutiertes Thema, macht institutionelle Veränderungen wahrscheinlich. Diese würden mit signifikanten Veränderungen des institutionellen Machtgefüges auf der Europäischen Ebene einhergehen.
Ein Schwerpunkt in dieser Diskussion ist dem Errichten einer Bankunion gewidmet. Es ist jedoch nach wie vor nicht geklärt, ob diese potentiellen Aufsichtsbedingungen ausschließlich für die 17 Eurozonenmitglieder gelten oder auch für andere Mitgliedsländer offen sein sollen. Ebenso ist die Frage, welche Institution die Aufsichtsrolle ausführen soll, ungewiss. Mehrmals wurde dafür die EZB vorgeschlagen. Sollte dies tatsächlich eintreten, würde der Einfluss der EZB auf Kosten der Europäischen Bankenaufsicht, eine erst seit letztem Jahr bestehende Behörde, gestärkt werden. Natürlich würde dabei auch die Frage der Wahrung der Unabhängigkeit der EZB zur Sprache kommen, vor allem für Deutschland ist diese von enormer Wichtigkeit.
Eine weitere Möglichkeit wäre, wie jüngst auch von EZB Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen vorgeschlagen, dass der ESM die Aufsichtsrolle übernimmt. Das würde freilich den ESM zu einer weitaus einflussreicheren Institution machen, als derzeit vorgesehen.
Doch auch die Entwicklung einer weiteren Institution, nämlich der Eurogruppe, wird intensiv diskutiert. Merkel und Hollande ließen dabei vor kurzem mit der Idee aufhorchen, dass die Eurogruppe mit mehr Einfluss ausgestattet werden sollte, um diese Institution in Verhandlungen mit dem IWF gleichzustellen. Doch nicht nur die weitere Entwicklung der Eurogruppe steht zur Debatte: obwohl Jean-Claude Juncker gerade erst erneut sein Amt als Vorsitz der Eurogruppe angetreten ist, hat er verlautbart, es nur bis Ende des Jahres ausführen zu wollen. Damit stellt sich erneut die Frage nach seinem Nachfolger. Könnte es dabei eine gewisse Kontinuität geben, in dem Sinne, dass der Nachfolger wiederum von einem kleinen Mitgliedsland gestellt wird? Generell scheint ein Kandidat eines kleines Mitgliedlandes einen vorstellbaren Kompromiss darzustellen, gute Chancen hätte dabei der estnische Finanzminister Jurgen Ligi. Sein Name wurde bereits im Laufe der ersten Diskussionen zu Junckers Nachfolger genannt. Es hält sich aber auch die Idee, die Amtsdauer aufzuteilen: es gibt Gerüchte, dass der Französische Finanzminister Pierre Moscovici sich mit seinem Deutschen Gegenüber Wolfgang Schäuble diesen wichtigen Job teilen könnte.
