
Mit 1 Juli sind die bisher strengsten EU Sanktionen gegen den Iran in Kraft getreten. Diese beinhalten nicht nur eine Einstellung von iranischen Ölexporten sondern verbieten auch EU Versicherungen für Tanker, welche iranisches Öl transportieren. Wenn man bedenkt, dass weltweit ungefähr 40 Prozent der Schiffe unter Europäischer Flagge fahren und 95 Prozent der Öltanker durch Europäische Firmen versichert sind, erweitert diese Maßnahme das Ölembargo merklich.
Obwohl der Iran versucht das EU Versicherungsverbot durch das Verbergen und Umbenennen seiner Öltanker zu umgehen, gewinnt man den Eindruck, dass die Sanktionen das Land härter getroffen haben als ursprünglich angenommen: die iranische Ölproduktion ist markant zurückgegangen und hat ein 20-jahres Tief erreicht. Das iranische Atomprogramm beschäftigt Europa nun schon seit ungefähr sieben Jahren, und auch wenn die oben beschriebenen Sanktionen die soweit effizientesten sein mögen und ihre volle Wirken noch unbekannt ist, erscheint es unwahrscheinlich, dass es dadurch zu einem Ende der Unstimmigkeit zwischen der EU und dem Iran kommt.
Ein Land, das sicherlich von der gefallenen iranischen Ölproduktion profitiert, ist Russland: die Produktion von Urals ist stark angestiegen, was sich auch vorteilhaft für Präsident Putin auswirken sollte. Unter den Käufern von Urals-Öl finden sich auch Mitgliedsländer wie Italien oder Griechenland. Zusammen mit den jüngsten Rückschlägen um die Nabucco Gaspipeline, rückt das Ziel der europäischen Energieabhängigkeit von Russland damit einen weiteren Schritt in die Ferne. Bei dem Ratstreffen der Außenminister am 23. Juli standen Energiefragen auf dem Tagungsprogramm – es ist anzunehmen, dass dabei auch die Beziehungen der EU zu Ländern wie Russland oder Iran zur Sprache kam.
Abgesehen von der energiepolitische Komponente, muss man allerdings auch den Sicherheitsaspekt und damit Israel mit in die Betrachtung des Iranproblems einbeziehen. Die EU Sanktionen sind zu einem Zeitpunkt von zunehmend eskalierenden iranisch-israelischen Beziehungen in Kraft getreten. Die Fronten sind mittlerweile derart verhärtet, dass auch ein Militärschlag nicht mehr mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann.