einen Kompromiss zum Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) geschlossen. Im so genannten „Madrid-Deal“ wurde einigen Forderungen des Europäischen Parlaments Rechnung getragen, während die von Catherine Ashton vorgeschlagene Struktur mit einem Generalsekretär und zwei Stellvertretern an der Spitze des Dienstes im Wesentlichen gleich geblieben ist.
Der Kompromiss sieht nun vor, dass Ashton je nach inhaltlicher Zuständigkeit von den EU-Kommissaren für Erweiterung, Entwicklung oder humanitäre Hilfe oder durch den Außenminister des jeweiligen EU-Vorsitzlandes vertreten wird. Bezüglich der Zusammensetzung des EAD hat sich das Parlament mit der Forderung durchgesetzt, dass der EAD künftig zu mindestens 60 Prozent aus dauerhaften EU-Beamten und zu einem Drittel aus Diplomaten aus den Mitgliedsstaaten bestehen solle, um den Gemeinschaftscharakter des Dienstes stärker zu betonen.
Das Plenum des EP stimmt heute über den „Madrid-Deal“ ab. Allerdings bedeutet die Annahme des Kompromisses noch nicht, dass der EAD damit seine Arbeit aufnehmen kann, denn zwei wesentliche Voraussetzungen sind noch nicht erfüllt – die Anpassung des EU-Beamtenstatuts und die Absegnung des Budgets des EAD durch das EP. Die Abstimmung kann frühestens im September nach der Sommerpause erfolgen und der Dienst damit frühestens Anfang Dezember seine Arbeit aufnehmen. Spannend wird nach wie vor die Frage, wer die heiß begehrten Posten des EAD-Generalsekretärs und der beiden Stellvertreter erhalten wird. Die Namen Pierre Vimont, Helga Schmid, Stefano Sannino und Mikolaj Dowgielewicz werden in den Medien regelmäßig genannt – dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass es bei der Besetzung der einflussreichen Positionen, ebenso wie bei der Besetzung der wichtigen EU-Botschaften, noch zu Überraschungen kommt.
